§ 1 Grundlegende Bestimmungen

1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge die über https://shop.samtpfoten-ries.de geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird eigens von Ihnen verwendeten Bedingungen widersprochen.

2) Verbraucher im Sinne dieser Regelung ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit privaten Anliegen abschließt. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts im Sinne ihrer beruflichen oder gewerblichen Interessen handelt.


§ 2 Zustandekommen des Vertrages

1) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren.

2) Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich, sofern wir ein Angebot nicht ausdrücklich in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) als verbindlich bezeichnet haben. Bezeichnen wir ein Angebot als verbindlich, halten wir uns hieran für einen Zeitraum von vierzehn Tagen ab dem Zugang des Angebots beim Kunden gebunden.

Die Darstellung der Waren im Online-Shop ist kein rechtlich verbindlicher Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrags durch den Verkäufer, sondern nur ein unverbindlicher Online-Katalog. Zur Abgabe einer Bestellung im Online-Shop muss der Kunde zunächst die gewünschte/n Ware/n in den virtuellen Warenkorb legen. Anschließend kann er zur „Kasse“ gehen und dort, gegebenenfalls nach Einrichtung eines Kundenkontos, die zum Vertragsschluss erforderlichen Daten eingeben. Diese können bis zum Abschluss der Bestellung jederzeit von Ihnen geändert werden. Außerdem erhalten Sie vor Abschluss der Bestellung die Möglichkeit, die von Ihnen eingegebenen Daten in einem Bestätigungsfenster zu überprüfen und ggf. zu korrigieren oder die Bestellung abzubrechen. Erst mit dem Klick auf den Button „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunde gegenüber dem Verkäufer einen rechtlich verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.

Den Eingang der Bestellung bestätigen wir dem Kunden gemäß § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BGB unverzüglich per E-Mail („Bestellbestätigung“). Mit der Bestellbestätigung kommt noch kein Kaufvertrag zustande. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir innerhalb von maximal fünf Kalendertagen nach Eingang der Bestellung des Kunden diese mit einer in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) verschickten Auftragsbestätigung annehmen oder die Ware zum Versand an den Kunden bereitstellen; in diesem Fall wird auf den Zugang der Annahmeerklärung nach § 151 S. 1 BGB seitens des Kunden verzichtet. Anderenfalls erlischt der Antrag des Kunden.

Hat der Kunde in der Vergangenheit gegen diese AGB verstoßen oder vertragliche Pflichten gegenüber dem Verkäufer verletzt, behalten wir uns vor, zukünftige Bestellungen ohne Vorankündigung nicht mehr auszuführen.

3) Bei der Zahlungs-Option über Payment-Dienstleister wie PayPal oder Sofortüberweisung, wird der Kunde von unserem Onlineshop auf die Webseite des Anbieters weitergeleitet. Nach Eingabe aller erforderlichen Daten wird der Kunde abschließend zurück in unseren Shop geleitet.

4) Die Übermittlung aller Informationen im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erfolgt automatisiert per E-Mail. Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass die bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse erreichbar ist.


§ 3 Eigentumsvorbehalt und Zurückbehaltungsrecht

1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur dann ausgeübt werden, sofern es nicht Forderungen aus selbigem Vertragsverhältnis sind.

2) Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum des Shop-Betreibers.


§ 4 Bestimmungen zur Haftung

1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

2) Sofern wesentliche Vertragspflichten nicht erfüllt werden, ist die Haftung des Onlineshops bei leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.

3) Bei der Verletzung unwesentlicher Pflichten die aus dem Vertrag hervorgehen, ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

4) Es erfolgt keine Haftung für die stetige Verfügbarkeit dieser Website und der darauf angebotenen Waren.


§ 5 Rechtswahl

1) Es gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.


§ 6 Streitbeilegung

1) Die Europäische Kommission stellt für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung eine Plattform bereit(OS-Plattform), die unter http://ec.europa.eu/odr abrufbar ist.


§ 7 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

1) Vertragssprache ist deutsch.

2) Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Kunden können dies vor Absenden der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers elektronisch sichern.


§ 8 Preise und Zahlungsmodalitäten, Merkmale der Waren

1) Die ausgewiesenen Preise sowie die Versandkosten stellen Brutto-Preise dar.

2) Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind explizit gekennzeichnet oder werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht eine kostenfreie Lieferung zugesagt ist.

3) Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden sind auf unserer Webseite oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen, spätestens aber im abschließenden Bestellprozess an der \"Kasse\" genannt. Soweit nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem Vertrag unmittelbar zur Zahlung fällig.

4) Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.


§ 9 Lieferbedingungen

1) Lieferbedingungen, Lieferzeit sowie ggf. bestehende Beschränkungen zur Lieferung finden sich unter dem entsprechend bezeichneten Link in unserem Onlineshop oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

2) Für Verbraucher gilt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Ware während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht. Die Regelung gilt unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.


§ 10 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

1) Die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte haben bestand.

2) Verbraucher werden gebeten, die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und dem Shop-Betreiber schnellstmöglich mitzuteilen. Wird dem nicht vom Kunden nachgekommen hat dies keine Auswirkung auf seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

3) Wir haften nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden wie entgangenen Gewinn. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

4) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.


§ 11 WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Samtpfoten Katzenhilfe Ries e.V., Salurner Str. 2, 86720 Nördlingen, Email: shop@samtpfoten-ries.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können bei paketversandfähiger Ware die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesendet haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sollte durch einen Teilwiderruf der Bestellwert die Versandkostenfreigrenze nachträglich unterschreiten, sind wir berechtigt, die Versandkosten für die bei Ihnen verbliebenen Artikel nachträglich zu berechnen und vom zu erstattenden Betrag abzuziehen.

Sie haben die paketversandfähigen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

—– Beginn Muster-Widerrufsformular —–

An:
Shop Samtpfoten Katzenhilfe Ries e.V.
Salurner Str. 2
86720 Nördlingen
Deutschland

Telefon: 07966 / 2098 (ab 20:00 Uhr)
E-Mail: shop@samtpfoten-ries.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*):

Bestellnummer:

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum: (*)

Unzutreffendes bitte streichen.


—– Ende Muster-Widerrufsformular —–

§ 12 Schlussbestimmungen

1) Die Kommunikation mit dem Kunden erfolgt in der Regel per E-Mail.

2) Änderungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser AGB bedürfen ebenso wie etwaige vertragsbezogene Erklärungen von Kunde oder Verkäufer der Textform (z.B. Brief, E-Mail).

3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung.

4) Die Übertragung von Rechten und Pflichten, die dem Kunden aus einem mit uns abgeschlossenen Vertrag zustehen, bedarf der Zustimmung durch den Verkäufer, die nur aus wichtigem Grund verweigert werden darf. Dies gilt insbesondere für Mängelansprüche des Kunden gegenüber dem Verkäufer.

Stand: 02.02.2021 (Version 1)

Quelle: Diese AGB und Kundeninformationen für Onlineshops wurden mit der Vorlage von Website-Tutor.com erstellt.